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Europäisches Patent · EP4474969 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4474969
Anmeldenummer
EP23199695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2023
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
25.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06F 3/0487 (2013.01)
G06V 30/14 (2022.01)
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
CN 202310667740 07.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Jiunn-Jye

11568 Taipei City, TW

WEI, Tzu-Chieh

11568 Taipei City, TW

PENG, Yen-Lung

11568 Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.