SPEICHER UND SPEICHERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4475143 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4475143
- Anmeldenummer
- EP22959373
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2022
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H10B 12/00 (2023.01)H10B 80/00 (2026.01)
- Priorität
- CN 202211139805 19.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/130658 08.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/060371 28.03.2024
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANG, Yanzhe
Hefei, Anhui 230601, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.