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Europäisches Patent · EP4475303 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4475303
Anmeldenummer
EP23907293
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2023
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
10.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H01M 50/24 (2021.01)
H01M 50/264 (2021.01)
H01M 50/691 (2021.01)
H01M 50/249 (2021.01)
Priorität
KR 20220183754 23.12.2022
KR 20230105865 11.08.2023
PCT-Anmeldung
PCT/KR2023/013602 11.09.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/136006 27.06.2024
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEOL, Jae-Jung

Daejeon 34122, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.