OPTISCHE EMPFANGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4475462 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4475462
- Anmeldenummer
- EP22932091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2022
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 04.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 10/61 (2013.01)H04J 14/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/012112 17.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/175815 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
MITSUBISHI ELECTRIC CORPORATION
Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP
Erfinderin/Erfinder
SANO, Hayato
Tokyo 100-8310, JP
MATSUDA, Keisuke
Tokyo 100-8310, JP
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