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Europäisches Patent · EP4475475 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4475475
- Anmeldenummer
- EP24209211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2022
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04L 5/00 (2006.01)H04W 64/00 (2009.01)
- Priorität
- US 202117491396 30.09.2021
- Abgezweigt von
- EP22777128
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BAO, Jingchao
San Diego, 92121-1714, US
AKKARAKARAN, Sony
San Diego, 92121-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.