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Europäisches Patent · EP4475666 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4475666
Anmeldenummer
EP22835743
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2022
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
12.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A01G 25/16 (2006.01)
A01G 27/00 (2006.01)
Priorität
EP 22155458 07.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/085581 13.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/147923 10.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLAUS, Ralf

89171 Illerkirchberg, DE

MAAG, Markus

89081 Ulm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.