MODULARES TISCHGESTELL AUS METALL
Europäisches Patent · EP4475719 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4475719
- Anmeldenummer
- EP23706284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2023
- Veröffentlicht
- 18.12.2024
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47B 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022103011 09.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/053118 08.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/152184 17.08.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Wieland, Peter
0755 Oslo, NO
Erfinderin/Erfinder
GOOS, Jürgen
67346 Speyer, DE
WIELAND, Peter
0755 Oslo, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.