AUTONOME ABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4475983 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4475983
- Anmeldenummer
- EP23701145
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2023
- Veröffentlicht
- 18.12.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 21/20 (2022.01)B01F 33/503 (2022.01)B01F 35/32 (2022.01)C02F 1/68 (2023.01)E04H 4/12 (2006.01)C02F 103/42 (2006.01)
- Priorität
- FR 2201072 08.02.2022US 202217666821 08.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/051341 20.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/151923 17.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
L'HOEST, Pierre
4031 Liège, BE
DAWANS, Sébastien
4031 Liège, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.