SCHRAUBVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4476023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4476023
- Anmeldenummer
- EP23710999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2023
- Veröffentlicht
- 18.12.2024
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 21/00 (2006.01)B21J 5/06 (2006.01)B23P 19/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022106710 22.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/056142 10.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/180094 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Weber Schraubautomaten GmbH
82515 Wolfratshausen, DE
Erfinderin/Erfinder
BÖCK, Sebastian
82541 Holzhausen, DE
KROLL, Franz
82544 Egling, DE
STÜTZER, Robert
82515 Wolfratshausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.