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Europäisches Patent · EP4476106 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4476106
- Anmeldenummer
- EP23703222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2023
- Veröffentlicht
- 18.12.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 8/36 (2006.01)B60T 8/38 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2022/053331 11.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/052910 07.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/152102 17.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANGO, Adam
54-034 Wroclaw, PL
TOMA, Leszek
52-013 Wroclaw, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.