GASVERSORGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4476439 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4476439
Anmeldenummer
EP23705206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2023
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
31.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F02M 21/02 (2006.01)
F17C 5/06 (2006.01)
F17C 9/00 (2006.01)
Priorität
GB 202201555 07.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/052461 01.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/148228 10.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUERRATO, Diego

Gillingham ME7 3SU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.