STIFTBEWEGUNGSÜBERSETZUNGSUMSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP4476606 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4476606
- Anmeldenummer
- EP23706527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2023
- Veröffentlicht
- 18.12.2024
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G06F 3/0354 (2013.01)G06F 3/038 (2013.01)G06F 3/04883 (2022.01)G06F 3/041 (2006.01)G06F 3/01 (2006.01)
- Priorität
- NL 2030860 09.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/061537 30.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/154633 17.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAR-NESS, Assaf
Redmond, Washington 98052-6399, US
DEKEL, Shoham
Redmond, Washington 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.