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Europäisches Patent · EP4476633 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4476633
- Anmeldenummer
- EP22822718
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2022
- Veröffentlicht
- 18.12.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G06F 11/32 (2006.01)G06F 11/3604 (2025.01)
- Priorität
- US 202217668220 09.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/048364 31.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/154086 17.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAQUIER, Michael Shinichiro
Redmond, Washington 98052-6399, US
KOTA, Gergely Z.
Redmond, Washington 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.