TABLE DE PREPARATION D'UNE BALLE AGRICOLE

Europäisches Patent · EP4477049 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4477049
Anmeldenummer
EP24181864
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2024
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
12.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A01D 87/12 (2006.01)
Priorität
FR 2306200 16.06.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

N.V. Depoortere

Kortrijkseweg 105, 8791 Beveren-Leie, BE

Erfinderin/Erfinder

DEPOORTERE, Rik

8908 VLAMERTINGE, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.