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Europäisches Patent · EP4477064 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4477064
Anmeldenummer
EP24181588
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2024
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
11.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A01G 9/28 (2018.01)
Priorität
BE 202305481 12.06.2023
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ecco bv

Poelstraat 167, 9820 Merelbeke, BE

Erfinderin/Erfinder

Slabbinck, Slabbinck

9820 Merelbeke, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.