TIERDECKE MIT SCHUTZSCHICHT

Europäisches Patent · EP4477078 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4477078
Anmeldenummer
EP23179781
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2023
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
15.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A01K 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 27.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    M.ZARDI & CO. SA, Via Giovan Battista Pioda 6, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026

  3. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Manefeld, Michael

72336 Balingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.