EINGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4477285 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4477285
- Anmeldenummer
- EP24190871
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2019
- Veröffentlicht
- 18.12.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A63F 13/24 (2014.01)G06F 3/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018117877 21.06.2018
- Abgezweigt von
- EP19822358
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORITA, Masaho
Tokyo, 108-0075, JP
NOKUO, Taichi
Tokyo, 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.