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Europäisches Patent · EP4477442 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4477442
Anmeldenummer
EP24167589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2024
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
25.06.2025
Schutz endet spätestens
27.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B60K 15/03 (2006.01)
B60K 15/073 (2006.01)
Priorität
DE 102023115761 16.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bessey, Dirk

71083 Herrenberg, DE

Faiß, Manuel Eugen

72181 Starzach, DE

Rall, Christian Klaus

72213 Altensteig, DE

Dengler, Lukas

72285 Pfalzgrafenweiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.