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Europäisches Patent · EP4477442 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4477442
- Anmeldenummer
- EP24167589
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2024
- Veröffentlicht
- 18.12.2024
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B60K 15/03 (2006.01)B60K 15/073 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023115761 16.06.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bessey, Dirk
71083 Herrenberg, DE
Faiß, Manuel Eugen
72181 Starzach, DE
Rall, Christian Klaus
72213 Altensteig, DE
Dengler, Lukas
72285 Pfalzgrafenweiler, DE
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