STRASSENFERTIGER MIT BELEUCHTUNG

Europäisches Patent · EP4477801 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4477801
Anmeldenummer
EP24210032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2021
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
28.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
E01C 19/48 (2006.01)
Priorität
DE 102020125680 01.10.2020
Abgezweigt von
EP24150483
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Joseph Vögele AG

Joseph-Vögele-Straße 1, 67067 Ludwigshafen, DE

Erfinderin/Erfinder

Erdtmann, Bernhard

68535 Edingen Neckarhausen, DE

Seither, Thomas

67165 Waldsee, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.