SILICIUMCARBID-WABENFILTER
Europäisches Patent · EP4477849 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4477849
- Anmeldenummer
- EP23766716
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2023
- Veröffentlicht
- 18.12.2024
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B01D 46/24 (2006.01)F01N 3/022 (2006.01)B01D 39/20 (2006.01)C04B 35/565 (2006.01)C04B 35/63 (2006.01)C04B 38/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022037609 10.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/007927 02.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/171540 14.09.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OKAZAKI, Shunji
Miyako-gun, Fukuoka 800-0393, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.