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Europäisches Patent · EP4477904 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4477904
- Anmeldenummer
- EP23752850
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2023
- Veröffentlicht
- 18.12.2024
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16C 33/41 (2006.01)F16C 19/06 (2006.01)F16C 33/44 (2006.01)F16C 33/78 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022019647 10.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/003926 07.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/153386 17.08.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAO Goro
Iwata-shi, Shizuoka 438-8510, JP
OBATA Tomohiko
Kuwana-shi, Mie 511-0867, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.