MECHATRONISCHES ANTRIEBSMODUL

Europäisches Patent · EP4477919 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4477919
Anmeldenummer
EP23179337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2023
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
13.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F16H 25/18 (2006.01)
F16H 53/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

SMW-Autoblok Spannsysteme GmbH

SMW-AUTOBLOK Spannsysteme GmbH

Wiesentalstrasse 28, 88074 Meckenbeuren, DE

Erfinderin/Erfinder

Wolf, Emanuel

88677 Markdorf, DE

Maurer, Eckhard

88094 Oberteuringen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.