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Europäisches Patent · EP4477928 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4477928
Anmeldenummer
EP24191719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2012
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
14.03.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61M 16/08 (2006.01)
A62B 9/00 (2006.01)
F16L 11/02 (2006.01)
Priorität
AU 2011900911 15.03.2011
Abgezweigt von
EP21214525
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUMMERY, Gerard Michael

New South Wales 2153, AU

MORRISON, James

New South Wales 2153, AU

KING, Robert John

New South Wales 2153, AU

FORMICA, Justin John

New South Wales 2153, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.