SCHERENKONSTRUKTION

Europäisches Patent · EP4477938 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4477938
Anmeldenummer
EP22925887
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2022
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
09.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16H 21/44 (2006.01)
A63H 33/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/005315 10.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/152866 17.08.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nature Architects Inc.

6-5, Nihonbashi-odemmacho Chuo-ku, Tokyo 103-0011, JP

Erfinderin/Erfinder

OHSHIMA, Taisuke

Tokyo 103-0011, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.