VERBRENNUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4477950 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4477950
- Anmeldenummer
- EP22933643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2022
- Veröffentlicht
- 18.12.2024
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F23N 1/00 (2006.01)F02C 9/40 (2006.01)F23D 17/00 (2006.01)F23R 3/34 (2006.01)F23R 3/36 (2006.01)F23R 3/14 (2006.01)F23R 3/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022049708 25.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/045091 07.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/181513 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO, Shintaro
Tokyo 135-8710, JP
UCHIDA, Masahiro
Tokyo 135-8710, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.