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Europäisches Patent · EP4477957 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4477957
Anmeldenummer
EP24177506
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2024
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
22.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F24C 15/16 (2006.01)
Priorität
DE 102023115192 12.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie. KG

Carl-Miele-Straße 29, 33332 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

Ludwig, Andreas

33334 Gütersloh, DE

Zurkuhlen, Johannes

33442 Herzebrock-Clarholz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.