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Europäisches Patent · EP4477959 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4477959
Anmeldenummer
EP24181951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2024
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
12.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F24C 15/20 (2006.01)
Priorität
CN 202310712847 15.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wang, Yingkai

Nanjing 210046, CN

Liu, Mengyin

Nanjing, CN

Zhang, Jiani

Nanjing 210046, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.