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Europäisches Patent · EP4477972 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4477972
Anmeldenummer
EP23778825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2023
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
31.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F25B 45/00 (2006.01)
F25B 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022054135 29.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/003193 01.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/188789 05.10.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

PHC Holdings Corporation

1-13-2 Yurakucho Chiyoda-ku, Tokyo 100-8403, JP

Erfinderin/Erfinder

TOYOOKA, Takashi

Toon-shi, Ehime 791-0395, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.