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Europäisches Patent · EP4477982 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4477982
- Anmeldenummer
- EP24174323
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2024
- Veröffentlicht
- 18.12.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F28D 9/00 (2006.01)F28F 3/08 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023115332 13.06.2023DE 102024109696 08.04.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Emmerich, Andreas
52074 Aachen, DE
Girmscheid, Felix
50676 Köln, DE
Nölting, Thoren
50968 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.