ANORDNUNG EINES ELEKTRISCHEN STECKVERBINDERS

Europäisches Patent · EP4478561 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4478561
Anmeldenummer
EP24201547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2019
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
04.11.2026
Schutz endet spätestens
18.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
H01R 107/00 (2006.01)
H01R 13/533 (2006.01)
H01R 13/405 (2006.01)
H01R 13/627 (2006.01)
Priorität
US 201816139809 24.09.2018
Abgezweigt von
EP19867175
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.11.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NOGUES, Aritz

Warren, 48092, US

KHAN, M. Salman

76437 Rastatt, DE

VONKOVA, Romana

67067 Ludwigshafen am Rhein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.