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Europäisches Patent · EP4478696 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4478696
Anmeldenummer
EP24177439
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2024
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
21.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H04N 1/00 (2006.01)
H04N 1/58 (2006.01)
G06F 3/12 (2006.01)
Priorität
US 202318209133 13.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Xerox Corporation

Office of General Counsel Intellectual Property Law Department Attn: IP Documentation Center 800 Phillips Road, MS 105-20C, Webster, NY 14580, US

Erfinderin/Erfinder

CHAPMAN, Edward N.

Rochester, 14609, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.