ORTHODONTISCHE VORRICHTUNGEN
Europäisches Patent · EP4478983 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4478983
- Anmeldenummer
- EP23717690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2023
- Veröffentlicht
- 25.12.2024
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61C 7/08 (2006.01)A61C 7/36 (2006.01)
- Priorität
- US 202263320733 P 17.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/015350 16.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/177775 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIROVSKIY, Eugene
Castro Valley, California 94546, US
SHAH, Mithil J.
North Hills, California 91343, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.