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Europäisches Patent · EP4479127 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4479127
- Anmeldenummer
- EP23702344
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2023
- Veröffentlicht
- 25.12.2024
- Erteilt
- 28.01.2026
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/05 (2006.01)
- Priorität
- EP 22157183 17.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/052318 31.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/156191 24.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUMP, Jens
12049 BERLIN, DE
ZICKERT, Christian
79618 RHEINFELDEN, DE
BUCHNER, Dagmar
10245 BERLIN, DE
ROMBERG, Jan
12347 BERLIN, DE
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