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Europäisches Patent · EP4479221 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4479221
Anmeldenummer
EP23719271
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2023
Veröffentlicht
25.12.2024
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
15.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B23Q 1/32 (2006.01)
B25B 5/06 (2006.01)
B25B 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022103709 17.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/DE2023/100128 16.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/155955 24.08.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOFMANN, Klaus

85567 Bruck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.