PRÜFSYSTEM FÜR BRAILLE-ZEICHEN
Europäisches Patent · EP4479244 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4479244
- Anmeldenummer
- EP23703497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2023
- Veröffentlicht
- 25.12.2024
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B31B 50/00 (2017.01)B31B 50/88 (2017.01)B31F 1/07 (2006.01)B31B 100/00 (2017.01)B31B 120/30 (2017.01)B41J 3/32 (2006.01)B41M 3/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 22156585 14.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/053365 10.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/152325 17.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.