KOMPAKTER LINEARDÄMPFER

Europäisches Patent · EP4479271 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4479271
Anmeldenummer
EP23721218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2023
Veröffentlicht
25.12.2024
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
03.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B60N 2/20 (2006.01)
B60N 2/22 (2006.01)
B60N 2/23 (2006.01)
Priorität
US 202263327019 P 04.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/065302 04.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/196796 12.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Magna Seating Inc.

337 Magna Drive, Aurora, Ontario L4G 7K1, CA

Erfinderin/Erfinder

RUNDE, David, M.

Ortonville, MI 48462, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.