JOINT FILETÉ À DISPOSITIF ANTI-DÉVISSAGE
Europäisches Patent · EP4479620 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4479620
- Anmeldenummer
- EP23704992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2023
- Veröffentlicht
- 25.12.2024
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 17/043 (2006.01)
- Priorität
- FR 2201403 17.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/053796 15.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/156479 24.08.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Vallourec Oil and Gas France
59620 Aulnoye-Aymeries, FR
Erfinderin/Erfinder
MARTIN, Pierre
92190 MEUDON, FR
VERGER, Eric
92190 MEUDON, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.