PHASENWECHSELSYSTEM ZUM ÖFFNEN UND/ODER SCHLIESSEN VON EINLASSVENTILEN

Europäisches Patent · EP4479635 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4479635
Anmeldenummer
EP23709752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2023
Veröffentlicht
25.12.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
13.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F01L 1/18 (2006.01)
F01L 1/26 (2006.01)
F01L 13/00 (2006.01)
Priorität
IT 202200002711 15.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/051320 14.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/156899 24.08.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

PIAGGIO & C. S.p.A.

Piaggio & C. S.P.A.

Viale Rinaldo Piaggio 25, 56025 Pontedera Pisa, IT

Erfinderin/Erfinder

MARIOTTI, Walter

56025 Pontedera (PI), IT

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