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Europäisches Patent · EP4479654 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4479654
Anmeldenummer
EP23708845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2023
Veröffentlicht
25.12.2024
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
15.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16B 5/07 (2006.01)
F16B 11/00 (2006.01)
Priorität
FR 2201414 17.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/FR2023/050205 16.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/156736 24.08.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aplix

Z.A. Les Relandières RD723, 44850 Le Cellier, FR

Erfinderin/Erfinder

ZEMNI, Lilia

44850 Le Cellier, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.