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Europäisches Patent · EP4479666 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4479666
- Anmeldenummer
- EP23711193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2023
- Veröffentlicht
- 25.12.2024
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16K 1/12 (2006.01)F16K 31/122 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200002948 17.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2023/050048 16.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/157037 24.08.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIGHINI, Andrea
34018 San Dorligo Della Valle-Dolina (TS), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.