DISPOSITIF ET PROCÉDÉ DE RÉFRIGÉRATION
Europäisches Patent · EP4479692 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4479692
- Anmeldenummer
- EP22840663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2022
- Veröffentlicht
- 25.12.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 9/00 (2006.01)F25B 9/06 (2006.01)F25B 1/053 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)F25B 25/00 (2006.01)F25B 40/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2201298 15.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/086870 20.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/156047 24.08.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANDE, Sylvain
38360 Sassenage, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.