MANIPULATORKOPF UND UNTERDRUCKSYSTEM
Europäisches Patent · EP4479733 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4479733
- Anmeldenummer
- EP23708680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2023
- Veröffentlicht
- 25.12.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G01N 23/2204 (2018.01)
- Priorität
- DE 102022103442 14.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2023/100119 13.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/151760 17.08.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUNZE, Kai
13355 Berlin, DE
SCHUMACHER, David
13355 Berlin, DE
DIERSCHKE, Karsten
13355 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.