VERARBEITUNGSSYSTEM EINES STEREOAKUSTISCHEN SIGNALS

Europäisches Patent · EP4480191 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4480191
Anmeldenummer
EP23706452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2023
Veröffentlicht
25.12.2024
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
15.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04R 5/04 (2006.01)
H04S 7/00 (2006.01)
Priorität
IT 202200003005 17.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/051399 16.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/156928 24.08.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2026

  2. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATTOLI, Cesare

06034 Foligno (PG), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.