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Europäisches Patent · EP4480309 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4480309
- Anmeldenummer
- EP24152419
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2024
- Veröffentlicht
- 25.12.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A01M 1/20 (2006.01)A01M 29/12 (2011.01)A01N 25/34 (2006.01)A01N 25/08 (2006.01)A01P 17/00 (2006.01)A01N 53/00 (2006.01)A01N 25/18 (2006.01)
- Priorität
- CN 202310740737 20.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Li, Wenjie
Guangzhou Guangdong, CN
Erfinderin/Erfinder
LI, Wenjie
Guangzhou, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.