AUFBEWAHRUNGSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4480342 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4480342
Anmeldenummer
EP24183048
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2024
Veröffentlicht
25.12.2024
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
18.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A45C 11/04 (2006.01)
A45C 13/00 (2006.01)
Priorität
IT 202300012717 20.06.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Luxottica S.r.l.

Via Leonardo del Vecchio, 1, 32021 Agordo (BL), IT

Erfinderin/Erfinder

DONOLI, Alessandro

32021 Agordo (BO), IT

LOVATO, Alberto

36100 Vicenza (VI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.