STÜTZFUSS
Europäisches Patent · EP4480362 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4480362
- Anmeldenummer
- EP23180258
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2023
- Veröffentlicht
- 25.12.2024
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A47K 3/17 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 17.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Prof. Dr.-Ing. Ulrich Kötter, St.-Jakobs-Strasse 11, Postfach 249, 4010 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Malzkorn, Ralf
34596 Bad Zwesten, DE
Hille, Markus
57399 Kirchhundem, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.