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Europäisches Patent · EP4480448 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4480448
Anmeldenummer
EP23180799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2023
Veröffentlicht
25.12.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61C 19/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 11.03.2026

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Group Becomfident Europe AB, Hallandsvägen 26, 269 36 Båstad, Schweden → Group Beconfident Europe AB, Hallandsvägen 26, 269 36 Båstad, Schweden

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Group Beconfident Europe AB

Hallandsvägen 26, 269 36 Båstad, SE

Erfinderin/Erfinder

LING-VANNERUS, Johan

269 40 BÅSTAD, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.