SELBSTSTEHENDE UNTERARMGEHSTÜTZE

Europäisches Patent · EP4480467 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4480467
Anmeldenummer
EP23180112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2023
Veröffentlicht
25.12.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
18.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61H 3/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Simon, Patrick

10965 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

Simon, Patrick

10965 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.