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Europäisches Patent · EP4480525 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4480525
Anmeldenummer
EP24210974
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2018
Veröffentlicht
25.12.2024
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
10.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 25/01 (2006.01)
A61M 25/06 (2006.01)
Priorität
US 201762485167 P 13.04.2017
Abgezweigt von
EP18785085
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HORST, Benjamin

LITITZ, 17543, US

SPINKA, Mark

JENKINTOWN, 19046, US

AMMARELL, Jacob

LEESPORT, 19533, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.