FAHRZEUGVORDERTEILSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP4480790 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4480790
- Anmeldenummer
- EP24179454
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2024
- Veröffentlicht
- 25.12.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B62D 25/08 (2006.01)B60R 5/02 (2006.01)B60R 7/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023102459 22.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Furutani, Keisuke
Hiroshima, 730-8670, JP
Ishizuka, Kozo
Hiroshima, 730-8670, JP
Fujii, Hideaki
Hiroshima, 730-8670, JP
Hiraiwa, Ai
Hiroshima, 730-8670, JP
Misaki, Muguruma
Hiroshima, 730-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.